Donnerstag, 23.09.2010:

Polizist ließ sich im Rotlicht-Milieu bestechen

Ein Nürnberger Polizeibeamter hat jahrelang im Rotlicht-Milieu die Hand aufgehalten. Der 35 Jahre alte Hauptkommissar lieferte im Gegenzug Informationen aus dem Polizei-Computer. Das Amtsgericht Nürnberg hat ihn jetzt per Strafbefehl verurteilt. Zumindest in Nürnberg ist die Tat offenbar ein Einzelfall.

Der verheiratete Beamte hatte augenscheinlich ein Faible für freizügige junge Frauen. Das machte sich der türkische Betreiber einer Table-Dance-Bar zu Nutze. Er ließ den Polizisten kostenlos ins Etablissement, gewährte ihm Getränke-Gutscheine und private Strip-Shows. Und er lud den 35-Jährigen, der bei einer der fünf Inspektionen im Stadtgebiet arbeitete, mehrmals ins Bordell ein, so Justiz-Sprecher Thomas Koch.

Im Gegenzug erhielt Bar-Betreiber wiederholt Infos aus den Polizei-Datenbanken. Allerdings seien hier keine brisanten Infos, wie etwa zu Razzien, weitergereicht worden, so Koch.

136 Fälle von Bestechung bzw. Vorteilsgewährung zwischen 2005 und Mitte 2009 konnte die Staatsanwaltschaft zusammentragen. Das Amtsgericht wertete dies als fortgesetzte Verletzung von Dienst- und Privatgeheimnissen sowie des Datenschutzgesetzes. Die Quittung: Eine Bewährungsstrafe von knapp unter einem Jahr sowie eine saftige Geldauflage. Außerdem dürfte der Beamte, der Anfang 2010 suspendiert wurde, seinen Job bei der Polizei los sein.

Auf seine Spur kam die Kripo im Zuge von Ermittlungen gegen den Nürnberger Bar-Betreiber, der auch in Immenstadt und Kempten weitere Etablissements unterhält. Im Landratsamt Oberallgäu soll er sechs Mitarbeiter des Ausländeramtes bestochen haben, u.a. mit Gutscheinen für das Oktoberfest und Tickets für die Fußball-WM 2006. Dafür soll er jahrelang rechtswidrige Aufenthaltstitel für aus Osteuropa stammende Nachtclub-Tänzerinnen seines Immenstädter Clubs bekommen haben. Der Sachgebietsleiter des Amtes wurde suspendiert.

Bestechliche Polizisten sind offenbar dennoch die Ausnahme in Bayern. Zwar gebe es keine Polizei-spezifische Statistik, so Präsidiums-Sprecherin Elke Schönwald gestern auf Anfrage. Doch es würden Verdachtsfälle von Korruption bzw. Bestechlichkeit in Mittelfranken generell gezählt. 2009 waren dies sieben Verdachtsfälle bei Amtsträgern oder behördlich Verpflichteten sowie 36 Fälle in der freien Wirtschaft. Das Landeskriminalamt zählte 2009 bayernweit 273 Verdachtsfälle, davon 82 (30 Prozent) in Behörden.

Der Nürnberger Polizist hat noch bis Ende dieser Woche Zeit, gegen den Strafbefehl Einspruch einzulegen. Sollte er diesen Weg wählen, dann würde das Amtsgericht die Vorwürfe in einem öffentlichen Verfahren verhandeln. Beobachter gehen davon aus, dass der 35-Jährige auf Rechtsmittel verzichten wird.